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   LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14   

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https://dejure.org/2015,27851
LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14 (https://dejure.org/2015,27851)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25.02.2015 - 2 Sa 439/14 (https://dejure.org/2015,27851)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25. Februar 2015 - 2 Sa 439/14 (https://dejure.org/2015,27851)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründetheit des Urlaubsabgeltungsverlangens eines angestellten Lehrers in Hessen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Urlaubszeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltung für Lehrer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Festlegung von Urlaubszeiten kann auf Lehrer übertragen werden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Festlegung von Urlaubszeiten kann auf Lehrer übertragen werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 16.07.2013 - 9 AZR 50/12

    Gewährung von Urlaub durch unwiderrufliche Freistellung

    Auszug aus LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14
    Allerdings kann der Arbeitgeber in rechtlich zulässiger Weise es dem Arbeitnehmer überlassen, die zeitliche Lage innerhalb eines Freistellungszeitraums selbst festzulegen (vgl. BAG, Urteile vom 16. Juli 2013- 9 AZR 50/12 - Rn. 17 - und 19. März 2001-9 AZR 16/01 -zu II 2 b bb (2) der Gründe, beide zitiert nach [...]).

    So hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass einer nicht näher bestimmten Urlaubsfestlegung der Arbeitnehmer regelmäßig entnehmen kann, dass der Arbeitgeber es ihm überlässt, die zeitliche Lage seines Urlaubs innerhalb des Freistellungszeitraums - hier die jeweiligen Ferienzeiten - festzulegen; eine zeitliche Festlegung des - im Voraus erteilten - Urlaubszeitraums durch den Arbeitgeber ist deshalb regelmäßig nicht notwendig (vgl. BAG, Urteile vom 16. Juli 2013 - 9 AZR 50/12 - Rn. 17, zitiert nach [...]).

    Denn das Bundesarbeitsgericht spricht ausdrücklich von "... im Voraus erteilten ..." Urlaub, so dass dem § 7 BurlG damit Genüge getan ist (so BAG, Urteil vom 16. Juli 2013 - 9 AZR 50/12 - Rn. 17, zitiert nach [...]).

  • BAG, 16.03.1972 - 5 AZR 460/71

    Beschäftigung von Lehrkräften - Privatrechtliche Grundlage - Allgemein bildende

    Auszug aus LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14
    Die Klägerin bezieht sich erneut auf eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 16. März 1972 - 5 AZR 460/71), in der einer teilzeitbeschäftigten Lehrkraft ein Anspruch auf Urlaubsabgeltung zugesprochen worden sei.

    Wie sich aus dem Tatbestand des Urteils ergibt, wurde der Klägerin im dortigen Verfahren Vergütung für die Dauer des Vertragsverhältnisses grundsätzlich nur für die tatsächlich erteilten Unterrichtsstunden gewährt (vgl. BAG, Urteil vom 16. März 1972 -5 AZR 460/71 - Rn. 3, zitiert nach [...]).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 10.01.2012 - 5 Sa 144/11

    Wiedereinstellungsanspruch nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages auf Basis

    Auszug aus LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14
    Es wäre nach Ansicht der Berufungskammer treuwidrig im Sinne von § 242 BGB , einen Anspruch einzuklagen, der nur deshalb bestehen würde, weil es die Klägerin selbst entgegen der ihr obliegenden Verpflichtung verabsäumt hätte, sich selbst nach ihren Bedürfnissen entsprechend Urlaub in den hierfür zur Verfügung stehenden Ferienzeiten vom 2. bis 12. Januar 2013 (acht mögliche Urlaubstage), 25. März bis 6. April 2013 (weitere acht mögliche Urlaubstage) und 8. bis 31. Juli 2013 (weitere 18 mögliche Urlaubstage) zu gewähren (vgl. LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 10. Januar 2012- 5 Sa 144/11 - Rn. 49, zitiert nach [...]).
  • BAG, 19.03.2002 - 9 AZR 16/01

    Freistellung - Anrechnung anderweitigen Verdienstes - Auskunft

    Auszug aus LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14
    Allerdings kann der Arbeitgeber in rechtlich zulässiger Weise es dem Arbeitnehmer überlassen, die zeitliche Lage innerhalb eines Freistellungszeitraums selbst festzulegen (vgl. BAG, Urteile vom 16. Juli 2013- 9 AZR 50/12 - Rn. 17 - und 19. März 2001-9 AZR 16/01 -zu II 2 b bb (2) der Gründe, beide zitiert nach [...]).
  • BAG, 19.01.2010 - 9 AZR 246/09

    Berechnung von Urlaubsansprüchen im Schichtrhythmus - tarifliche Anknüpfung an

    Auszug aus LAG Hessen, 25.02.2015 - 2 Sa 439/14
    Dabei setzt die Erfüllung eines Anspruchs auf Erholungsurlaub voraus, dass der Arbeitnehmer im Voraus durch eine unwiderrufliche Freistellungserklärung des Arbeitgebers zu Erholungszwecken von seiner sonst bestehenden Arbeitspflicht befreit wird (BAG, Urteil vom 19. Januar 2010 - 9 AZR 246/09 - Rn. 27, zitiert nach [...]).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - 5 Sa 78/16

    Auswirkungen eines Abgeordnetenmandats auf den Urlaubsanspruch - Urlaubsgewährung

    Aber auch das vom beklagten Land unter Bezugnahme auf LAG Hessen v. 25. Februar 2015 - 2 Sa 439/14 - angenommene Recht der Lehrkraft, die zeitliche Lage ihres Urlaubs während der Schulferien selbst festzulegen, ließe sich mit der ebenso vorgesehenen Möglichkeit der Inanspruchnahme während der Schulferien und außerhalb des Urlaubes nicht sinnvoll in Einklang bringen lassen.
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